“Das Schicksal Hongkongs ist besiegelt.” Bedauerlicherweise ja. Die demokratische Welt, von der sich China abschottet, hat wohl das Ende einer Demokratie miterlebt.
Taiwan steht an vorderster Front, wenn es um Bedrohungen durch China geht, und wir wissen seit langem: Die Errungenschaften, die wir bei unserem Demokratisierungsprozess hart erkämpft haben, können durch autoritäre Mächte sehr schnell verloren gehen. Wir demokratischen Länder müssen für unsere gemeinsamen Werte kämpfen und Maßnahmen ergreifen, um die Demokratie zu verteidigen oder sogar zu retten, bevor es zu spät ist. Freiheit, Menschenrechte und Demokratie sind universelle Werte. Wenn wir es autoritären Regimen erlauben ihren politischen Willen ungehindert durchzusetzen, wird der Rest der Welt bald Hongkongs Schicksal teilen müssen.
Deswegen ist es ein richtiger Schritt, wenn die EU Chinas “Patriotengesetz” für Hongkong scharf kritisiert. Auch das österreichische Außenministerium zeigt seine Solidarität für Hongkong, in dem es in einem Tweet die Haltung der EU unterstützt und fordert, dass Rechtsstaatlichkeit gewährleistet werden muss.
Darüber hinaus plant die EU Sanktionen gegen China wegen schweren Menschenrechtsverletzungen an der uigurischen Minderheit. Werte wie Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit werden innerhalb Europas, der Wiege der Demokratie - im Gegensatz zu China - großgeschrieben.
Katharine Chang, Missionschefin, Taipei Wirtschafts- und Kulturbüro in Österreich
(Leserbrief an Die Presse, 16.03.2021, S. 27)
