Es wird angenommen, dass die ICAO sich zu diesem Schritt durch eine Twitter-Botschaft einer Person, die mit der in Washington angesiedelten Denkfabrik Project 2049 Institute in Verbindung gebracht wird, veranlasst sah, in der auf Taiwans Nichtbeteiligung in der Organisation und die erhöhten Gesundheitsrisiken durch das Coronavirus aus China hingewiesen wurde. Nachfolgende Tweets von anderen Nutzern, welche sich gegen die Twitter-Politik der ICAO wandten, hatten dem Vernehmen nach ebenfalls zur Folge, dass Twitter-Konten blockiert wurden.
Prominente Unterstützer von Taiwan auf Twitter sind unter anderem der US-amerikanische Abgeordnete des Repräsentantenhauses und Mitglied im außenpolitischen Ausschuss des Repräsentantenhauses Mike Gallagher und der US-Senator Marco Rubio. Der Ausschuss twitterte, Stimmen zum Schweigen zu bringen, welche eine Nichtbeteiligung Taiwans in der ICAO ablehnten, widerspräche ihren ausdrücklichen Prinzipien der Fairness, Aufgeschlossenheit und Transparenz. US-amerikanische Volksvertreter kritisierten China dafür, Druck auf internationale Organisationen auszuüben.
Das Außenministerium argumentierte, die Handlungsweise der ICAO zeige einen Mangel an Unparteilichkeit und Professionalität sowie Unkenntnis des Artikels 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte über Meinungs- und Ausdrucksfreiheit. Taiwan werde weiter mit gleichgesinnten Partnern daran arbeiten, an die Organisation zu appellieren, diesen Missstand abzustellen und die Unterdrückung einer fairen und offenen Debatte zu beenden, ergänzte die Behörde.
Wie das Außenministerium verlautete, bekräftigt die weltweite Ausbreitung des neuen Coronavirus die Notwendigkeit für eine bedeutungsvolle Beteiligung Taiwans in der ICAO und der Weltgesundheitsorganisation (World Health Organization, WHA). Nur durch grenzenlose Kooperation könne Flugsicherheit und globale Gesundheit geschützt werden, betonte das Ministerium.
Als verantwortungsbewusstes Mitglied der internationalen Gemeinschaft sei Taiwan bereit, willens und fähig, in den Aktivitäten, Mechanismen und Konferenzen von UN-Sonderbehörden mitzuwirken sowie dazu beizutragen, die Ziele dieser Organisationen zum Nutzen Aller zu erreichen, stellte das Außenministerium klar.
—Quelle: Taiwan Today, 01/30/2020 (YCH-E)
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