Eine vom Deutschen Bundestag verabschiedete Resolution, welche Beobachterstatus für Taiwan in der laufenden Weltgesundheitsversammlung (World Health Assembly, WHA) befürwortet, wird von der Regierung der Republik China (Taiwan) und der Bevölkerung des Landes aufrichtig begrüßt, teilte das Außenministerium in Taipeh am 20. Mai mit.
Die am Vortag angenommene Resolution war von der regierenden Ampelkoalition aus SPD, Grünen/Bündnis 90 und der FDP mit Unterstützung der CDU/CSU vorgeschlagen worden. Es handelte sich um den ersten Antrag des Deutschen Bundestages, welcher sich für Taiwans Einbindung in die Aktivitäten, Mechanismen und Konferenzen der Weltgesundheitsorganisation (World Health Organization, WHO) aussprach.
In dem Antrag sei die Bundesregierung dazu aufgefordert worden, den Bundestag in regelmäßigen Abständen über den Stand der Einbindung relevanter Akteure wie Taiwan in allen Organen der WHO zu informieren, berichtete das Außenministerium und ergänzte, dies reflektiere die Unterstützung durch die Öffentlichkeit in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) im Vorfeld der 75. WHA.
WHA75 läuft seit dem 22. Mai bis zum 28. Mai und ist seit dem Beginn der Coronavirus-Pandemie die erste Versammlung mit realer Anwesenheit, bei der Delegationen von allen WHO-Mitgliedern in der jährlichen Konferenz vertreten sind.
Wie das Ministerium in Taipeh verlautete, handelt es sich bei der Resolution um eine weitere Bekundung von Unterstützung im Einklang mit Stellungnahmen der deutschen Regierungskoalition im November 2021, einer Resolution durch den Bundestags-Petitionsausschuss im Dezember für erweiterten Austausch zwischen Taiwan und Deutschland sowie mit dem Kommuniqué im Anschluss an die Außenministerkonferenz der sieben führenden Industrienationen (G7), welche zuvor in diesem Monat die Bedeutung von Frieden über die Taiwanstraße hervorhob und zu einer bedeutungsvollen Beteiligung Taiwans in der WHO aufrief.
Taiwan und Deutschland hätten die Universalwerte Freiheit, Demokratie sowie Respekt vor Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit gemeinsam, definierte das Außenministerium. Auf dieser soliden Grundlage werde die Regierung in Taipeh fortgesetzt mit dem europäischen Land dabei zusammenarbeiten, die bilateralen Beziehungen zu vertiefen, die Konjunktur im Zeitalter nach der Pandemie voranzutreiben, zur globalen Gesundheit beizutragen und überdies Frieden und Stabilität in der indo-pazifischen Region zu fördern, fügte das Ministerium hinzu.
—Quelle: Taiwan Today, 05/20/2022 (SFC-E)
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