Präsidentin Tsai Ing-wen in Lateinamerika

Nach Abschluss ihrer Reise nach Lateinamerika vom 12. bis 20. August 2018 – Tsai Ing-wen war zu zwei Staatsbesuchen bei den lateinamerikanischen Verbündeten Paraguay und Belize gereist – hat sich die Präsidentin am 20. August nach ihrer Rückkehr am Internationalen Flughafen Taoyuan positiv zu den Ergebnissen der Reise geäußert. Sie bezeichnete die Reise nach Paraguay und Belize als einen Erfolg und unterstrich das Engagement ihrer Regierung, Taiwans Einbindung in der Welt auszubauen. Die Reise war Tsais fünfter offizieller Auslandsaufenthalt seit ihrem Amtsantritt im Mai 2016.

Die neuntägige Reise sei ein Beleg für die beständige Freundschaft zwischen Taiwan und seinen Verbündeten in Süd- und Mittelamerika, sagte Tsai. Außerdem würde bei einer solchen Reise der Wert des Einsatzes der technischen Missionen Taiwans bei der Entwicklung der Landwirtschaft, der Bildung und der medizinischen Versorgung für die Verbündeten deutlich erkennbar, fügte die Präsidentin hinzu.

Die Präsidentin nutzte die Gelegenheit, um gegenüber Paraguay und Belize ihren Dank zum Ausdruck zu bringen für die Unterstützung der Bestrebungen Taiwans um eine größere Beteiligung in multilateralen Organisationen. Sie fügte hinzu, ihr Land werde niemals unter der Last von Widrigkeiten einknicken. Kein Druck werde jemals den Wunsch der Menschen Taiwans schmälern, in Kontakt mit der Welt zu sein, sagte Tsai, und sie ergänzte, dass Taiwan weiterhin mit gleichgesinnten Ländern zusammenarbeiten werde, um Freiheit, Demokratie und Wohlstand zum Wohle aller zu fördern.

Bei ihrer Ankunft am Flughafen von Paraguays Hauptstadt Asunción am 14. August war die Präsidentin von offiziellen Vertretern des Landes und von dort lebenden taiwanischen Landsleuten empfangen worden. Unter den mehr als 300 anwesenden Taiwanern waren auch zahlreiche, die den weiten Weg aus den südamerikanischen Nachbarländern Argentinien und Chile gekommen waren, um ihre Präsidentin begrüßen zu können.

Während ihres Aufenthalts in Paraguay vom 14. bis zum 16. August nahm Tsai an der Amtseinführung von Präsident Mario Abdo Benítez teil. Am Tag zuvor hatte sie sich mit Benítez in seinem Privathaus getroffen, um über Wege zur Vertiefung und Ausweitung der bilateralen Beziehungen zu sprechen. Die Präsidentin lud ihren frisch inaugurierten Amtskollegen zu den Feierlichkeiten am Nationalfeiertag im Oktober nach Taiwan ein.

Bei der Amtseinführung am Vormittag des 15. August hatte Tsai die Gelegenheit genutzt, um Gespräche mit weiteren Staatsoberhäuptern zu führen, die an Benítez‘ Inauguration teilnahmen, darunter Präsident Jimmy Morales aus Guatemala und der Vizepräsidentin von Honduras, Olga Alvarado, beides diplomatische Verbündete Taiwans in Zentralamerika.

Während ihres anschließenden Aufenthalts in Belize vom 16. bis 18. August traf sich Tsai mit Generalgouverneur Colville N. Young und Premierminister Dean Barrow, um neue Möglichkeiten einer für beide Seiten vorteilhaften Zusammenarbeit auszuloten. Young hatte sie bei ihrer Ankunft in Belize empfangen. Als erstes besuchte die Präsidentin die taiwanische Botschaft mit der Anschrift “Taiwanstraße Nr. 1” in Belize Stadt.

Der nächste Programmpunkt in Belize war die Verleihungszeremonie der diesjährigen Stipendien des Außenministeriums Taiwans. Die Präsidentin überreichte 29 künftigen Stipendiaten eigenhändig ihre Stipendienurkunden, und betonte, Bildung sei der beste Weg für eine bessere Zukunft. Taiwan hat im Lauf der Jahre hunderte herausragende Studierende aus Belize durch ein Studienstipendium in Taiwan gefördert.

Am Freitag, den 17. August, hielt die Präsidentin schließlich im Parlament von Belize eine Rede. Die Zusammenarbeit zwischen Taiwan und Belize solle in verschiedenen Bereichen, darunter Bildung, Wirtschaft, Landwirtschaft und Infrastruktur, gestärkt werden. Sie kündigte außerdem eine Erhöhung der Stipendienzahl für Studierende aus Belize an, sowie Kurzzeit-Berufsbildungsprogramme in Taiwan für junge Menschen aus Belize.

Auf ihrem Weg nach Lateinamerika hatte Tsai einen eintägigen Zwischenstopp im kalifornischen Los Angeles eingelegt. Die Präsidentin sowie Vertreter des Verteidigungsministeriums Taiwans hatten US-Präsident Donald Trump und dem Kongress ihren Dank für eine im Vorfeld unterzeichnete Verteidigungsnote ausgesprochen. In dem Dokument war die Zusammenarbeit bei der Stärkung der Armee Taiwans im Falle einer wachsenden Bedrohung durch China beschlossen worden. Auch für die ausgeweiteten Waffenverkäufe und den künftigen militärischen Austausch sowie die langjährige Unterstützung durch das Amerikanische Institut in Taiwan dankte die Präsidentin dem Kongress und den relevanten US-Behörden. Sie sicherte den Amerikanern zu, Taiwan werde sein Verteidigungsbudget auch weiterhin erhöhen und größere Anschaffungen über ein Sonderbudget bestreiten.

Um die Abhängigkeit Taiwans vom Nahen Osten bei der Energieversorgung zu reduzieren, wurde ein auf 25 Jahre angelegter Vertrag über den Bezug von zwei Millionen Tonnen LNG-Gas mit dem US-Bundesstaat Neu Mexiko geschlossen.

Auf dem Rückflug aus Belize nach Taiwan legte Tsai einen erneuten Zwischenstopp in den USA ein, diesmal blieb sie einen Tag im texanischen Houston. Sie nahm dort an einem Empfang für taiwanische Unternehmer in den USA teil und sprach sich für eine freie Wirtschaft ohne politische Einmischung aus.

Am Vormittag des 19. August hielt die Präsidentin eine Begrüßungsrede auf dem Taiwan-US-Wirtschaftsforum, an dem u.a. John Bel Edwards, Gouverneur des US-Bundesstaats Louisiana, teilnahm. Tsai nutzte die Gelegenheit, um sich über die Erfahrungen taiwanischer Unternehmer in den USA zu informieren und zu erfahren, was ihre Regierung tun könne, um diese Unternehmer noch besser zu unterstützen.

Liberale Werte bezeichnete Tsai als gemeinsame Grundwerte, auf deren Basis sie sich eine verstärkte Kooperation beider Länder wünsche. Taiwan und die USA teilten die gleichen Werte: Man wolle das System des freien Marktes stärken, Chancengleichheit garantieren, die Gewerbefreiheit sicherstellen und politische Einflussnahme verhindern. Das sei die Grundlage ihrer beider Wirtschaftssysteme, und sie hoffe, dass die USA diese gemeinsam mit Taiwan schützen würden.

Als zweite Station in Houston stand ein Besuch des Lyndon B. Johnson Space Center der NASA auf dem Programm. Dies war der erste Besuch eines taiwanischen Staatsoberhaupts in einer staatlichen Institution der USA. Das Taiwan-Reisegesetz, das die USA im Februar dieses Jahres erlassen hatten, ermöglichte den offiziellen Besuch der Präsidentin. Während ihres Besuchs wurde Tsai von dem Direktor des Johnson Space Center, Royce Renfrew, durch den Kontrollraum geführt und traf die Mitarbeiter des Standorts.

In Taiwan stieß dieser Besuch auf ein positives Echo. Kommentatoren bezeichneten die Wahl der Institution als eine “kluge Entscheidung” und den Besuch als eine “bedeutsame Entwicklung” in den Beziehungen beider Länder. Der Empfang Tsais wurde einerseits als Ausdruck großer Anerkennung für Taiwan gewertet. Andererseits werde Tsais Besuch keine schwerwiegenden Konsequenzen für die internationale Politik der USA haben, da die NASA zwar eine sehr große wissenschaftliche, aber nur eine geringe politische Bedeutung habe.

Seit dem Bau von Taiwans Satelliten Fu Wei Nummer 3 arbeitet die amerikanische Raumfahrtbehörde NASA eng mit Taiwans Raumfahrtentwicklung zusammen. Auch Taiwans neuester Satellit, Fu Wei Nummer 7, dessen Start für Ende 2018 bis Anfang 2019 geplant ist, wurde erst durch die technische und finanzielle Unterstützung der NASA ermöglicht.

Quellen: Radio Taiwan International, Taiwan Today